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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Andreas König • TOR–METALL • Windeberger Landstraße 34 • 99974 Mühlhausen

Geschäftsbedingungen für den Online-Shop

unter www.tor-koenig.de

Stand: 27.10.2010

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen für den Online-Shop unter www.tor-koenig.de gelten speziell und ausschließlich für Käufe die in unserem Online-Shop getätigt werden. Unsere umfangreicheren üblichen AGB aus unserem Ladengeschäft, in denen unter anderem Montagebedingungen und Ähnliches enthalten ist, finden im reinen Verkaufs- und Liefergeschäft unseres Online-Shop keine Anwendung.

Diese Geschäftsbedingungen für den Online-Shop gelten ab 27. Oktober 2010 für sämtliche auch zukünftigen Rechtsbeziehungen der Vertragsschließenden die ausschließlich über das Online-Shop-Kaufsystem abgewickelt werden. Ältere Geschäftsbedingungen unseres Online-Shop verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Abweichende Vereinbarungen (z.B. diesen Geschäftsbedingungen zuwiderlaufende oder entgegenstehende AGB unseres Vertragspartners oder dessen Lieferungs-, Montage-, Kauf- und Zahlungsbedingungen o. ä.) sind ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt im Eintrittsfalle diejenige Bestimmung, die gesetzlich zulässig ist und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung am nächsten kommt.

2. Leistungsumfang

Alle Online-Shop-Produkte werden geliefert wie im Online-Shop dargestellt und angeboten. Abweichende Ausstattungen, soweit nicht im Online-Shop ausgewiesen, sind im Online-Shop-Kauf nicht möglich (wir verweisen hierfür auf unser Ladengeschäft; Kontakt siehe Impressum). Mit der Bestellannahme gehen wir lediglich die Verpflichtung zur entgeltlichen Lieferung der Produkte und keinerlei sonstigen Verpflichtungen (wie etwa Beratung, Aufmaß vor Ort, Montage vor Ort oder Ähnliches) ein.

3. Vertragsabschluss

Zustandekommen des Vertragsabschlusses /Kaufvertrages (lt.. Informationspflicht gem. § 312 c Abs. 1 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1 Nr. 4 BGB)

Der Vertragsabschluß (Kaufvertrag) kommt zustande, wenn eine elektronische Bestellung im Shop ausgelöst wird.

Mindestumfang der einzelnen technischen Schritte die zu einer elektronischen Bestellung führen (lt. Informationspflicht gem. § 312e Abs. 1 S.1 Nr. 2 BGB)

    1. Anzeige des gewünschten Produktes im Shop
    2. Eingabe der Bestellmenge
    3. Anklicken des Buttons "in den Warenkorb"
    4. (bei mehreren gewünschten Produkten sind diese Schritte 1. bis 3. zu wiederholen)
    5. weiterführend anklicken des Allgemeinen Buttons "Warenkorb"
    6. unter Direkte Bestellung anklicken des Buttons "Zur Kasse"
    7. Eingabe der für die Bestellung benötigten persönlichen Daten und anklicken des Buttons "weiter"
    8. Kontrolle der Versandadresse und anklicken des Buttons "weiter"
    9. Kontrolle der Rechnungsadresse und anklicken des Buttons "weiter"
    10. Überprüfung der angezeigten Bestelldaten, lesen und bestätigen dieser AGB sowie anklicken des Buttons "bestellen"

4. Versandkosten /Lieferfähigkeiten /Lieferzeiten

Je Bestellung berechnen wir unabhängig von Art und Menge der bestellten Produkte eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 6,90 (inkl. 19% MWSt.) bis zu einem Maximal-Bestellwert von EUR 250,00 (inkl. 19% MWSt.).

Ab einem Warenbestellwert von mehr als EUR 250,00 entfällt der Zuschlag der Versandkostenpauschale. 

Die Lieferung erfolgt zeitlich etwa innerhalb der in den Produktbeschreibungen angegebenen Zirka-Lieferzeiten nach Zahlungseingang. Auf die tatsächlichen Lieferzeiten haben wir keinen Einfluß, da wir fast alle Waren nach Ihrer Bestellung bei den Produkt-Herstellern ordern und Sie diese direkt von diesen zugesandt bekommen. Die in den Produktbeschreibungen angegebenen Lieferzeiten sind daher nur geschätzte Lieferzeitangaben. Die bei den Online-Shop-Produkten angegebenen Zirka-Lieferzeiten orientieren sich jedoch an den regelmäßig tatsächlich erreichten durchschnittlichen Lieferzeiten. Unsere Lieferverpflichtung entfällt wenn wir selbst oder unsere Vorlieferanten nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Der Vertrag würde im Eintrittsfalle rückabgewickelt. Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Inseln.

Bauelemente-Lieferungen erfolgen per LKW (teilweise mit Anhänger)! Bei Bauelemente-Lieferungen versteht sich der vereinbarte Preis stets frei LKW an mit LKW befahrbarer Straße ebenerdig angefahren! Das Abladen einschließlich Transport zur Verwendungs- oder Lagerstelle obliegt dem Käufer, der im Verzugsfall insoweit Kosten und Gefahr des Abladens bzw. Stapelns bzw. Einlagerns bzw. Rücktransportes zu tragen hat.

5. Gewährleistungsbedingungen

Für alle von uns gelieferten Produkte übernehmen wir eine Gewährleistung von 1 Jahr ab Eingang der gekauften Ware bei dem Käufer.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht:

    • auf Mängel, die entstanden sind infolge natürlicher Abnutzung.
    • auf Mängel die der Käufer oder von uns nicht beauftragte Dritte verursacht haben wie mangelhafte Einbau- und Montagearbeiten, fehlerhafte Inbetriebsetzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Pflege, nicht sachgemäße Beanspruchung, falsche oder nicht rechtzeitige Schutzanstriche oder auf Mängel infolge von äußeren Einflüssen (z.B. Magnetfelder) sowie Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung.
    • auf Mängel, die ohne unsere vorherige Zustimmung durch vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder durch von uns nicht beauftragte Dritte verursacht worden sind.
    • auf Lichtechtheit bei Kunststoffbeschichtungen.
    • auf Verschleißteile

Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

6. Fernabsatzverträge zwischen Andreas König TOR-METALL und Verbrauchern

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

für Fernabsatzverträge & Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform

(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung

der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,

  • bei der Lieferung von Ware jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
  • bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluß und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
  • bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß

§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Andreas König

TOR-METALL

Windeberger Landstraße 34

99974 Mühlhausen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann, bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen, dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder ein vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einem Widerrufsrecht, dass für einen Fernabsatzvertrag über die Erbringung einer Dienstleistung gilt, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen

  • über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind (gem. BGB §312d Absatz 4 Satz 1) sowie
  • die in der Form von Versteigerungen (BGB § 156) geschlossen werden (gem. BGB §312d Absatz 4 Satz 5).
    (BGB § 156 - Vertragsschluss bei Versteigerung: "Bei einer Versteigerung kommt der Vertrag erst durch den Zuschlag zustande. Ein Gebot erlischt, wenn ein Übergebot abgegeben oder die Versteigerung ohne Erteilung des Zuschlags geschlossen wird.")

 

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Widerrufsbelehrung für Nicht-Private Verbraucher

Ein Vertragswiderruf von Nicht-Privaten Verbrauchern, also Käufern die die gekauften Waren für gewerbliche oder selbstständige Zwecke nutzen, ist ausgeschlossen.

Das Recht zur Vertragskündigung mit den gesetzlichen Folgen nach Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) und Handelsgesetzbuch (HGB) bleibt davon unberührt.

8. Kosten des Widerrufs

Soweit Sie verpflichtet sind die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe Widerrufsbelehrung) berechnen wir bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts je Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Andreas König TOR-METALL.

10. Geltendes Recht & Gerichtsstand

Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. In den Fällen in denen es sich um ein Geschäft zwischen Kaufleuten handelt gilt 99974 Mühlhausen als Gerichtsstand vereinbart.

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